Eine korrigierte Neuberechnung der Regelsätze für Kinder und
Jugendliche fordert Caritas-Präsident Peter Neher nach Abschluss der Delegiertenversammlung
vor Journalisten in Trier. Die Caritas habe auf Grundlage der Daten von 2003 im
Herbst 2008 eigene Berechnungen vorgelegt. Danach müsste das Sozialgeld für
Kinder je nach Altersgruppe zwischen 20 und 40 Euro angehoben werden. Bei ihren
Berechnungen habe die Caritas die Gruppe der verdeckt Armen schätzungsweise aus
der Referenzgruppe herausgerechnet.
„Die Bundesregierung verweigert sich jetzt der Forderung, die verdeckt Armen
aus der Berechnungsgrundlage herauszunehmen“, kritisiert Neher. Dabei gebe es
eine nicht unerhebliche Zahl von Familien, die Anspruch auf ergänzende
Transferleistungen hätten, diese aber nicht beantragten. Dieses niedrigere
Ausgabenniveau verzerre die Berechnung nach unten.
Positiv wertet Neher die geplanten Leistungen für Bildung und Teilhabe, die
zukünftig auch Kinder aus Familien knapp über dem ALG II bekommen sollen. „Die
Caritas hat immer gefordert, dass auch Familien im Niedrigeinkommensbereich von
solchen Leistungen profitieren.“ Ebenfalls zu begrüßen sei die Entscheidung,
Nachhilfe für Kinder aus ALG II-Haushalten als Rechtsanspruch zu verankern.
Doch müssten die Kriterien erweitert werden: „Nachhilfe sollte auch dann
gewährt werden, wenn damit der Wechsel beispielsweise auf ein Gymnasium
erreicht werden kann“, so Neher.
Als nicht nachvollziehbar bezeichnet Neher die Entscheidung der Regierung, den
Regelsatz eines Alleinstehenden vom Ausgabeverhalten der untersten 15 Prozent
der Referenzgruppe abzuleiten. Dieses Vorgehen würde im vorliegenden Entwurf
nicht nachvollziehbar begründet und führe dazu, dass der Wert sinke. Zusammen
mit der Herausnahme der Kosten für Alkohol und Tabak entstehe der Verdacht,
„dass die Erhöhung des Regelsatzes um nur fünf Euro finanzpolitisch bestimmt
war“, vermutet Neher.
Neben der Neuberechnung der Regelsätze hatten die Delegierten auch über die
geplante Einführung eines freiwilligen Zivildienstes diskutiert. „Die Caritas
hat Freiwilligendienste in staatlicher Zuständigkeit immer kritisch gesehen“,
macht Präsident Neher deutlich. Um zu verhindern, dass die bestehenden
Jugendfreiwilligendienste durch die nun entstehende Parallelstruktur eines
freiwilligen Zivildienstes Schaden nehmen, sei die Caritas jedoch bereit, den
neuen Dienst konzeptionell mit zu gestalten.
In den vergangenen drei Tagen haben rund 160 Delegierte aus dem gesamten
Bundesgebiet über zentrale sozial- und verbandspolitische Fragen diskutiert.
Der Delegiertenversammlung gehören Vertreter der Diözesan- und
Orts-Caritasverbände, aus Fachverbänden und Ordensgemeinschaften an:
www.caritas.de
Das Statement
des Präsidenten finden Sie hier.
Die
Stellungnahme des DCV zur Neuberechnung der Regelsätze finden Sie hier.
Kontakt:
Claudia Beck, Pressesprecherin, Mobil: 0170 9055500, E-Mail:
claudia.beck@caritas.de